Marco Brunotte: Wir novellieren das Kita-Gesetz!

Kita Marco Brunotte Zu Besuch 002
 
 

Der Niedersächsische Landtag hat einen Beschluss gefasst, mit dem das neue Kindertagesstätten-Gesetz (KitaG) vorbereitet werden kann: Mehr als 100.000 Menschen in Niedersachsen haben für die „Volksinitiative für bessere Rahmenbedingungen in den niedersächsischen Kindertagesstätten“ unterschrieben. „Der Wunsch nach einem modernen und den heutigen Realitäten angepassten KitaG ist unsere Aufgabe und Verpflichtung“, betont Marco Brunotte, Landtagsabgeordneter der SPD.

 

Mit einem neuen KitaG werde die vorschulische Bildung in Niedersachsen über das in weiten Teilen schon sehr gute kommunale Angebot hinaus verbessert. „Der Handlungsbedarf ist weiterhin deutlich. Die Beschlussempfehlung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, die im Mai Landtag beraten wurde, gibt die Richtung und einen Fahrplan für ein neues KitaG vor“, sagt Marco Brunotte.

Die SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen fordert den Bund auf, die beschlossenen sechs Milliarden Euro für Bildung den Ländern, so auch Niedersachsen, ohne Zweckbindung zur Verfügung zu stellen. Der Landtagsabgeordnete Marco Brunotte: „Das würde bedeuten, dass wir in Niedersachsen 150 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung hätten, um die Bedingungen für eine zeitgemäße vorschulische Bildung herzustellen. Wir sagen ohne Wenn und Aber, dass diese Mittel nahezu vollständig für die frühkindliche Bildung einzusetzen sind!“

Hier sind auch die CDU-Landtagsabgeordneten zur Unterstützung aufgefordert. „Die Union kann nicht in Niedersachsen unrealistische Finanzierungsvorschläge machen und sich im Bund der finanziellen Unterstützung verweigern“, betont der Landtagsabgeordnete Marco Brunotte, „wir benötigen diese Mittel ohne Einschränkungen. Wir werden das Geld für unsere Kindertagesstätten verwenden. Das sind wir den Kindern und Eltern und der Volksinitiative für bessere Rahmenbedingungen in den niedersächsischen Kindertagesstätten schuldig.“ Die CDU habe es in zehn Jahren Regierungszeit in Niedersachsen nicht geschafft, die Rahmenbedingungen in den Kindergärten und Krippen zu verbessern. Deshalb seien die jetzt lautstark erhobenen Forderungen aus der Opposition wenig glaubwürdig. „Hier soll die eigene Untätigkeit überspielt werden – wir machen uns jetzt auf den Weg für eine grundlegende Verbesserung“, sagt Marco Brunotte.

Das neue Kindertagesstätten-Gesetz wird im Dialog mit Verbänden, Elternvertretungen, Vertreterinnen und Vertretern von Kommunen und Trägern sowie der Wissenschaft entwickelt. „Die Forderungen der Volksinitiative werden bei der Vorbereitung des Gesetzes einbezogen, weil die Anliegen nach besserer Betreuung und vorschulischer Bildung auch für die SPD wichtig sind. Frühkindliche Bildung hat heute einen hohen Stellenwert und wir wollen mehr Qualität in der frühkindlichen Bildung“, sagt Marco Brunotte.

Zur Vorbereitung des Gesetzes soll ein Stufenplan entwickelt werden, mit dem die Fachkraft-Kind-Relation unter Berücksichtigung der Haushaltslage des Landes Niedersachsen verbessert werden kann. Ebenso sollen Vorschläge erarbeitet werden, wie die Bedingungen für die Inklusion in Krippen und Kindertageseinrichtungen optimiert werden können. Geplant ist auch ein Konzept zur bedarfsgerechten Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern. All dies zusammen wird zu einem Paradigmenwechsel in der frühkindlichen Bildung der notwendig und wichtig ist.

 
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